Ostermarsch

Dafür, dass der Krieg mit der Ukraine grad die Schlagzeilen beherrscht, waren recht wenige auf dem Ostermarsch. Mehr als sonst, schreiben die Zeitungen, aber um die Kriegstreiber zu beeinflussen leider viel zu wenige.

„Die Waffen nieder“ war das Motto dieses Jahr.  Hier das Flugblatt:

Für das Friedensforum sprach Gunhild Hartung

Die Waffen nieder

ist der Titel vom Aufruf für den heutigen Ostermarsch.
„Die Waffen nieder“ ist ein Zitat der Friedensnobelpreisträgerin Berta von Suttner Ende des 19 Jhd., die mit Vehemenz vor dem ersten Weltkrieg gewarnt hat – wie man weiß ohne Erfolg.

Warum bleibt die Friedensbewegung bei diesem Aufruf trotz der Misserfolge?
Sollten wir angesichts des neuen Kriegs in der Ukraine nicht – wie manche Politiker – einfach lernen, dass die Welt halt anders tickt und nun Aufrüstung und Militarismus an der Tagesordnung ist?

Seit Anfang der 60 er Jahre ist die Friedensbewegung auf den Straßen gegen Militarismus und Aufrüstung. In dieser Tradition stehen wir heute hier beim Hiroshima-Denkmal, das uns als Kunstwerk daran erinnert, wozu Kriege und Waffentechnologien führen. Krieg macht keine Helden! Krieg macht Opfer.

Die Menschen dieser Welt erleben es in zahlreichen Kriegen und mit Waffengewalt ausgetragenen Konflikten: 29 akute Kriege wurden 2020 von der AG Kriegsursachenforschung genannt. Jemen, Sudan, Syrien, Osttürkei, Somalia, Ostukraine (dort schon seit 2014)… alle diese Länder schienen ziemlich weit weg, die Berichterstattung erreicht uns kaum. Weit weg scheinen diese Kriege auch deshalb, weil die EU aktiv und auch gewaltsam verhindert, dass Kriegsflüchtlinge Europa – und Deutschland – erreichen und so für uns sichtbar werden. Tausende Toter im Mittelmeer zeugen davon.

„Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen“ – diese politische Maxime nach dem 2. Weltkrieg ist schon lang vorbei.
Viele der Kriege und Konflikte werden mit Waffen aus deutschen Rüstungsfabriken ausgetragen. Gesetzliche Exportverbote wurden immer wieder mit Ausnahmeregelungen durchbrochen. Der Profit der Rüstungskonzerne wiegt politisch schwerer als Menschenleben, Zivilisationen, intakte Natur.

In Europa gab es schon vor 22 Jahren Krieg: der Einmarsch der NATO in Ex-Jugoslawien – unter politischer und militärischer Beteiligung Deutschlands war genauso völkerrechtswidrig, wie der Einmarsch russischer Soldaten in die Ukraine heute.

Die Eskalation mit dem Einmarsch von russischem Militär in die Ukraine ist Krieg – und Soldaten sind in keinem Krieg human, Soldaten sind Mörder (Tucholsky).

Dieser Krieg in der Ukraine hat ein lange Vorgeschichte – mit Drohgebärden wie Militärmanövern auf allen Seiten.
Die Nato übte mit „Defender“ – Sie erinnern sich ? – die Einkreisung Russlands und verlegte von NATO-Einheiten immer näher an die russische Grenze. Schon vor dem Ukraine-Krieg war beschlossen, dass für die Bundeswehr eine eigene Kaserne im Baltikum gebaut wird.

In diesem Krieg macht sich Deutschland (die Regierung) zur Kriegspartei mit den Waffenexporten in die Ukraine.
Warum wird in militärische Kampfhandlungen statt in Diplomatie und ein Ende des Krieges investiert? Freilich: Diplomatie gelingt nur in Gesprächen mit allen Konfliktpartnern. Sicherheit kann nur gemeinsam entwickelt werden, mit allen Beteiligten, auch mit Russland.

Dieser Krieg wird auch von Deutschland aus mit Wirtschaftssanktionen ausgefochten. Diese „stille Kriegswaffe“ wird schon lang praktiziert gegen Länder mit missliebigen Regierungen, wie gegen Kuba oder Afghanistan. Banken wird vorgeschrieben, mit wem sie Zahlungen abwickeln dürfen, Handelsbeziehungen kommen zum Erliegen. Das trifft nicht nur Oligarchen. Die Folgen können tödlich sein: im Irak, in Syrien, in Afghanistan sterben Menschen, weil sie keinen Zugang mehr haben zu Medikamenten oder zu Lebensmitteln.

Dieser Krieg wird auch in den Medien ausgetragen. Die Propaganda übernimmt die Berichterstattung, sobald Regierungen in Kriegen agieren: das ist in Russland nicht anders als in der Ukraine und in Europa. Auch wir werden propagandistisch „positioniert“ – schwarz-weiß-Bilder, alte Feindbilder vom „bösen Russeen“ – die Medien sind voll davon.

Trotzdem stehen überall Menschen auf gegen den Krieg. Auch in Russland. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die für eine friedliche Lösung von Konflikten einstehen und evtl auch aufstehen. In Russland, in der Ukraine, überall. Weltweit.

Dieser Krieg berührt unser Mitgefühl: mit den Menschen, die in diesem Krieg leben müssen und mit den Menschen, die vor ihm fliehen.
Wir hoffen, das das Willkommenspaket der Bundesregierung für Ukraine-Flüchtlinge zur Blaupause wird für alle Kriegsflüchtlinge. Wir hoffen sehr, dass dieses Wilkommenspaket auch gültig wird für Deserteure aus allen Kriegen: aus der Ukraine und aus Russland.

Uns irritiert, dass die deutsche Regierung 3 Tage nach dem Einmarsch russischer Soldaten in die Ukraine ein Aufrüstungsprogramm präsentiert, das – ganz offensichtlich – schon lang vorbereitet war:
Ein „Sonderprogramm“ von 100 Milliarden für die Ertüchtigung der Bundeswehr. Die Steigerung des Militärhaushalts auf die vom Militärbündnis NATO geforderten 2% der Wirtschaftsleistung jährlich kommt dazu, noch einmal mehr als 50 Milliarden jährlich – so viel kann man sich gar nicht vorstellen! Und das soll Verfassungsrang bekommen so wie Grund- und Menschenrechte….
Wir wissen: auch ein „Sonderkredit“ muss mit Steuergeldern abgezahlt werden.. Und das geht nur auf Kosten von zivilen Aufgaben: Umweltpoltik – Bildung – Gesundheit – öffentlicher Wohnungsbau – Kultur….

Bewaffnete Drohnen, atomar bestückbare Kampfjets, weiterhin der Zugriff auf Atomwaffen.. machen die unser Leben sicherer? Das Leben anderer?

Das ist Riesengeschäft für die Rüstungsindustrie, das schon in der Produktion, erst recht aber in der Anwendung zerstört. Zerstört die Chancen auf lebenswerte Städte mit funktionierender Infrastruktur, Zerstört die intakte Umwelt schon bei der Produktion und nimmt uns allen die Luft zum Atmen.
Sicherheit bringt uns das alles nicht.

Was bleibt uns als Friedensbewegung?

Unermüdlich – mit langem Atem – auf die Straße gehen, sichtbar machen, dass jede Militär- und Rüstungspolitik den Menschen und dem Leben schadet – überall!
Deutlich machen: wir lassen uns durch die Aufrüstungspropaganda nicht von unserm Weg abbringen:

Kriege müssen aufhören Frieden geht nur gemeinsam

Das ist doch unrealistisch – sagen viele. Ja – unrealistisch unter gegenwärtigen Bedingungen. Aber: wir sollten mutig über die Bedingungen hinausdenken solange Realpolitik nichts anderes bedeutet als: humane Grundsätze für die Politik aufgeben.

Also:
Konflikte diplomatisch lösen – weltweit
eine Politik der gemeinsamen Sicherheit entwickeln
Keine Anschaffung von bewaffneten Drohnen
Waffenexporte ohne Ausnahme verbieten
Rüstungsausgaben für sinnvolle zivile Zwecke umwidmen
Rüstungskonzerne für friedliche Produktion transformieren

Wir bleiben dabei: die Waffen nieder und die Suche nach gemeinsamer Sicherheit sind die einzigen humanen Wege in die Zukunft.

Für die Sozialistische Jugend „Die Falken“ Elisabeth Zirngibl

Nie, nie wollen wir Waffen tragen, nie, nie wollen wir wieder Krieg! Auf zum Ostermarsch!

Liebe Freund*innen, Kolleg*innen, Genoss*innen, ich bin Liese von der Sozialistischen Jugend Deutschlands Die Falken.

Seit der blutige Angriffskrieg des russischen Staates auf die Ukraine läuft, sehen wir tagtäglich erschütternde Bilder von Geflüchteten aus der Ukraine, hören neue Berichte über im Krieg verübte Gräueltaten, ganz aktuell in Bu. Besonders das Schicksal der Kinder und Jugendlichen bedrückt uns.

Die grausame Realität des Kriegs ist ins öffentliche Bewusstsein zurückgekehrt. Richtig weg war der Krieg ja niemals: Weltweit toben militärische Konflikte, werden Menschen vertrieben, weil sich die Herrschenden der Staaten um Rohstoffe, Macht und nationalistische Ideologie streiten. Aber auch in Europa hat der Krieg nicht erst am 24. Februar begonnen. Vor dem Angriff durch Russland und den Volksrepubliken kam der seit 2014 andauernde Bürgerkrieg in der Ostukraine und seit 2015 hat die BRD als Garantiestaat des Minsk IIAbkommens nichts zu dessen Umsetzung beigetragen. Vielleicht hätte damit der aktuelle Krieg verhindert werden können. Wir klagen die deutschen Regierungen seit 2015 an, dass sie Minsk II nicht vorangetrieben haben!

Wir meinen, dass die Gefahr des Kriegs jedoch auch einen tieferen gesellschaftlichen Grund hat:
Krieg ist die gewaltsame Durchsetzung der kapitalistischen und imperialistischen Interessen der Staaten. Imperialistische Staatenkonkurrenz bedeutet permanenter Kampf, um Absatzmärkte, Rohstoffe, Einflussgebiete. Dieser permanente Kampf läuft tendenziell immer auf einen Krieg der imperialistischen Mächte zu. Wir sind gegen den Krieg, gegen jede imperialistische Bedrohung und Aggression!

Wenn wir deshalb auch in diesen Tagen noch von der deutschen Unterstützung bei der Bombardierung Belgrads sprechen, von den Toten an den EUAußengrenzen, die vor Kriegen auf der anderen Seite der Welt geflohen sind, von der deutschen Unterstützung für Erdogans Feldzug gegen Rojava, dann machen wir das nicht, um den russischen Angriffskrieg zu verharmlosen. Wir machen es, weil wir gegen jeden Krieg sind, weil wir die Gewalt, die im Namen der Nation begangen wird, grundsätzlich ablehnen. Das einzige, was langfristig gegen den Krieg helfen wird, ist die Überwindung des Kapitalismus und der demokratische Aufbau der sozialistischen Gesellschaft.

Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen, die unter dem Krieg leiden. Als Falken bringen wir uns bestmöglich in der Unterstützung für ukrainische Geflüchtete ein, sei es mit unseren Gebäuden als Unterkünfte oder durch praktische Hilfe. Wir stehen an der Seite der Menschen, die in Russland und Belarus unter gefährlichsten Bedingungen gegen den Krieg aufbegehren. Wir lassen uns jedoch nicht dafür einspannen, im angeblichen Namens des Friedens nun die deutsche Hochrüstung mitzutragen.

Die 100 Milliarden für Aufrüstung, die ins Grundgesetz sollen, helfen den Menschen in der Ukraine genauso wenig wie die Erfüllung oder gar Überschreitung des 2%Ziels für die NATO. Der einzige Zweck dieser Maßnahmen ist es, die BRD noch mehr zur europäischen Führungsmacht der NATO und der EU zu machen, als sie es derzeit schon ist.

Das heißt für uns als Falken auf den Punkt gebracht:

Wir fordern den Abzug der russischen Besatzungskräfte und ein Zurück zur Diplomatie
Wir treten gegen die Militarisierung der BRD ein, sei es im Inneren die Hochrüstung der Polizei oder nach außen mit militärischen Manövern und Einsätzen!

Deshalb sind wir gegen das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr!

Die Ausgaben von jährlich mindestens 70 Milliarden Euro, die aus der „Übertreffung” des ZweiProzentZiels der NATO, für die Bundeswehr folgen, lehnen wir ebenso ab.

Wir sind gegen bundesdeutsche Militärexpeditionen unter dem Deckmantel der angeblichen Sicherung von Menschenrechten!

Wir sind gegen den aufkommenden europäischen Nationalismus! Wir sind gegen die Schaffung einer europäischen Armee!

Wir fordern politisches Asyl für Deserteur*innen aller Kriegsparteien. Niemand darf daran gehindert werden, zu fliehen!

Wir sind gegen bundesdeutsche Waffenexporte!

Wir solidarisieren uns mit allen Arbeiter*innen, die die Waffenherstellung und Waffenlieferung bestreiken oder wie in Belarus die Kriegslogistik sabotieren.

Wir wollen keine Bundeswehr an Schulen, Unis und auf Berufsmessen!

Und wir fordern, dass das Geld aus dem Rüstungsetat für Kindern und Jugendliche eingesetzt wird!

Für die Kirchen Dr. Hans-Ulrich Hoffmann

„Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein“, stellte der Ökumenische Rat der Kirchen 1948, 3 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs fest. „Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein.“ Das gilt auch heute noch. Nicht mehr gelten kann dagegen die Theorie vom gerechten Krieg. Die besagt u.a., dass ein Krieg zur Verteidigung des eigenen Landes berechtigt sei, also auch Waffenlieferungen für angegriffene Staaten.
Krieg ist ja die Umkehrung allen zivilen Rechtes. Wenn jemand einen anderen absichtlich tötet, wird er vom Gericht zur höchsten Strafe, z.B. lebenslänglicher Haft, verurteilt. Wenn jemand aber im Krieg besonders viele Menschen getötet hat, bekommt er dagegen einen Orden und kann stolz darauf sein. Dazu muss ihm zuerst einmal die angeborene Tötungshemmung abtrainiert werden durch viel Exerzieren.
Gibt es im Krieg einen Sieger und einen Verlierer, dann sinnt der Besiegte auf Rache und rüstet wieder auf, bis er hoffen kann, den Sieger zu schlagen. So reiht sich Krieg an Krieg, wie wir es aus der deutschen Geschichte seit 1870 kennen. Davor hat schon Jesus selbst gewarnt, als er bei seiner Verhaftung zu Petrus sprach: „.. Wer das Schwert nimmt, der wird durchs Schwert umkommen.“ (Matthäus 26,V. 52) Jesus empfiehlt ein anderes Vorgehen, wenn er spricht: „Welcher König will sich begeben in einen Streit wider einen andern König und sitzt nicht zuvor und ratschlagt, ob er mit zehntausend dem begegnen könnte, der über ihn kommt mit zwanzigtausend? Wo nicht, so schickt er eine Gesandtschaft, wenn jener noch ferne ist, und bittet um Frieden.“ (Lukas 14,31 u. 32) Im jetzigen Ukraine-Konflikt ist es dafür leider schon zu spät.
Es gäbe aber wohl eine Alternative zur Verteidigung mit Waffengewalt, nämlich gewaltfreie Aktion, soziale Verteidigung. Die müsste aber eigentlich auch erstmal trainiert werden, um die vielfältigen Methoden praktisch anwenden zu lernen, die sich anderswo bewährt haben.
Ansatzweise und punktuell ist in der Ukraine so etwas ja auch schon geschehen.
Bilder zeigen Menschen, die sich unbewaffnet Panzern entgegenstellen und die Fahrer zum Umkehren auffordern, kurzfristig auch erfolgreich. In eroberten Städten arbeiten Bürgermeister und Behörden weiter wie bisher und weigern sich, Befehle der Besatzer auszuführen. Das nennt man Nichtzusammenarbeit und ist seit dem 2. Weltkrieg eine bewährte Methode. Solche gewaltfreien Methoden funktionieren nicht immer dauerhaft, aber wie Fachleute festgestellt haben, öfter langfristig erfolgreicher als mit Waffengewalt. Auf jeden Fall gibt es weniger Todesopfer und kaum zerstörte Gebäude samt Denkmälern und Arbeitsstätten. Immer neue Waffen führen immer weiter zu Zerstörung, Tötung und Vertreibung. Am Ende gibt es nichts mehr zu verteidigen. Statt nur militärisch aufzurüsten, sollten unsere Staaten zumindest auch gewaltfreie Methoden fördern, wie ich von Litauen, einem Frontstaat an der Grenze von Russland gelesen habe: „Litauen hat im Rahmen seiner Landesverteidigung auch ‚Formen und Grundsätze des zivilen Widerstands‘ integriert.“ Dazu könnte dann auch ein angemessener Teil des Verteidigungshaushalts genommen werden.
Soziale Verteidigung ist jedenfalls alles andere als reine Passivität. Vielmehr ist Klugheit gefragt. Ein Beispiel aus meiner Erfahrung: Ich habe hier eine Tasche aus der damaligen DDR. Darauf sieht man eine Illustration zum Buch des Propheten Micha, Kapitel 4 (Vers 3): „Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen machen und ihre Spieße zu Sicheln.“ „Schwerter zu Pflugscharen“ steht also außen herum. Das ist ein Bibelzitat, wie es in der Kirche beliebt ist, aber natürlich nicht im atheistischen Staat der DDR. In kleinerem Format trugen junge Gemeindeglieder diese Darstellung in Stoff, aufgenäht auf die Ärmel ihrer Jacken. Dumm nur, dass das Bild in der Mitte das Denkmal vor dem UNO-Gebäude in New York zeigt. Das hat einst die Sowjetunion gestiftet. Da kann man in der DDR natürlich nicht sagen: „Das muss weg!“ Eine Zeitlang wusste die Partei nicht, wie sie damit umgehen soll. Dann verlangte sie aber doch, die Aufnäher zu entfernen. Da schnitten die Jugendlichen die Aufnäher mit dem Ärmelstoff zusammen aus den Ärmeln. Es entstand ein Loch. Jeder, der die Aufnäher gekannt hatte, wusste Bescheid: Aha, da war doch das Bild mit dem Bibelspruch. Ich habe das selbst bei einem Verwandtenbesuch drüben gesehen. Die Friedensbewegung in den Kirchen der DDR hat ja zur unblutigen Wende von 1989 beigetragen.
Jetzt noch eine persönliche Bemerkung:
1978 habe ich die Selbstverpflichtung unterschrieben: „Ich bin bereit, ohne den Schutz militärischer Rüstung zu leben. Ich will in unserem Staat dafür eintreten, dass Frieden ohne Waffen politisch entwickelt wird.“ Das ist ungefähr das, was Kriegsdienstverweigerer versprechen.
Ich habe auch bei meiner Steuererklärung gegen den Anteil fürs Militär protestiert. Das war aber nicht erfolgreich, weil Steuern nicht auf einen bestimmten Haushaltsposten festgelegt werden dürfen. Aber vielleicht geht das bei dem 100 Milliarden-Sonderfonds, der ja ausdrücklich nur für „Verteidigung“ bestimmt sein soll.
Hoffen und beten wir dafür, dass der grausame Krieg in der Ukraine bald zu Ende ist.

Für Verdi Hanna Hechler

Musik gab es von Erik Stenzel

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