Antikriegstag 2020

Diesmal von der SPD organisiert. Sehr begeistert waren wir davon nicht, aber Rudi hat fürs Friedensforum eine tolle Rede gehalten.

Unsere Presseerklärung, die die Presse leider nicht gebracht hat:

Am 1. September jährt sich zum 81. mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Traditionell findet eine Gedenkveranstaltung statt, die dieses Jahr von der SPD Fürth organisiert wird. Die Veranstaltung findet um 17 Uhr am Platz der Opfer des Faschismus statt, Rudi Lindner leistet für das Fürther Friedensforum einen Redebeitrag.

Man sollte meinen, dass die Menschheit nach den Zerstörungen des 2. Weltkriegs endlich gelernt hat, Frieden zu halten, aber das Gegenteil ist der Fall, für uns besonders deutlich an der deutschen und europäischen Politik sichtbar. Gerade die Bundesregierung hält mit aller Macht an der atomaren Teilhabe fest. Dafür will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer neue Atombomber in den USA kaufen.

Corona hat uns deutlich gezeigt, was wirklich nötig ist, nämlich ein gutes Gesundheitssystem, Bildung und anständige Löhne, trotzdem will die Bundesregierung weiter aufrüsten, greift nach bewaffneten Drohnen und liefert Waffen in jedes noch so katastrophale Krisengebiet. Auch über die EU wird mit Pesco nach der Militärmacht gegriffen. Als krönenden Abschluss soll ab April 2021 unter dem Motto „Dein Jahr für Deutschland“ ein Heimatschutz-Programm etabliert werden.

Stattdessen fordern wir vom Fürther Friedensforum die Bundesregierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, auf weitere Aufrüstung zu verzichten und sich um ein gutes Verhältnis zu Russland und China zu kümmern. Sie muss auf ihre amerikanischen Verbündeten einwirken, damit der INF-Vertrag erneuert wird und die Atomwaffen von deutschem Boden abgezogen werden. Statt in Rüstung muss in soziale Belange und in den Umweltschutz investiert werden.

Wir freuen uns, dass sich die SPD auf lokaler Ebene so sehr für den Frieden einsetzt und hoffen, dass sie auch die Bundes-SPD von friedensfördernden Maßnahmen überzeugen kann.

Musik von Guy Palumbo – war sehr gut

Kundgebung 6.8.

Zu unserer Freude war die Kundgebung gut besucht und wir haben auch einen guten Presseartikel bekommen.

Rede Marion Denk

Heute vor 75 Jahren wurde die erste Atombombe auf Hiroshima geworfen, 3 Tage später die zweite auf Nagasaki. Dabei starben sofort 100 000 Menschen, bis Ende 1945 waren es noch einmal 130 000. Später starben noch viele Menschen an den Spätfolgen oder wurden durch die radioaktive Strahlung invalide, laut dem Bürgermeister von Hiroshima sind es jährlich ca. 3000 Menschen, die immer noch an den Folgen sterben, das menschliche Leid ist jedenfalls unermesslich. Machen wir für die Opfer der Atombombenabwürfe deshalb eine Schweigeminute.

Heutzutage  führt man ja gerne lokale Kriege für „die Menschenrechte“. Sozusagen gerechte Kriege. Abgesehen davon, dass dahinter immer eigene Interessen stecken, kann man gerade an Hiroshima und Nagasaki erkennen, dass es das nicht gibt, einen gerechten Krieg. Die Atombomben trafen nämlich nicht Kaiser Hirohito, sie trafen keinen der Offiziere, die sich weigerten zu kapitulieren, obwohl der Krieg schon verloren war, sie trafen nicht die schlimmsten Kriegsverbrecher, nein, sie trafen überwiegend ganz normale Menschen, die versuchten. unter Kriegsbedingungen ihr Leben zu leben und die von dem ganzen Krieg vielleicht schon lange genug hatten.  Sie trafen Menschen wie uns, trafen alte Menschen, die zu schwach waren um überhaupt in einen Krieg zu ziehen, sie trafen Kinder, die in die Schule gingen, frisch Verliebte, die sich darauf freuten, eine Familie zu gründen, kleine Kinder, die auf der Straße mit dem Ball spielten oder zuhause mit ihrem Kätzchen. Sie vergrößerten das Leid, und obwohl die Amerikaner die Zerstörung gleich erkannten,  im Gegensatz zu den Japanern, denn Hiroshima war nach dem Atombombenabwurf größtenteils von der Außenwelt abgeschnitten, obwohl sie da also schon wussten, was sie angerichtet hatten, ordnete Truman 3 Tage später den Abwurf der zweiten Atombombe an.

Wenn es eines Beweises bedürfte, dass es keinen gerechten Krieg gibt, Hiroshima und Nagasaki wären der Beweis. Und sie sind auch eine Warnung, die uns zeigt, was auf uns alle zukommt, wenn wir nicht aufhören mit dem Kriegführen, wenn wir die Atombomben nicht endlich einstampfen und die Chemiewaffen und die Biowaffen, die wir ja angeblich gar nicht haben, und auch die konventionellen Waffen, alles muss schnellstens in den Schrott und wir müssen endlich als Nachbarn zusammen leben und uns um diese unsere Welt kümmern, bevor sie endgültig hinüber ist.

Im Moment bewegen wir uns aber leider gerade in die gegenteilige Richtung. Die Nato breitet sich immer mehr an der russischen Grenze aus, im südchinesischen Meer gab es schon mehrere gefährliche Konflikte zwischen  chinesischen und amerikanischen Kriegsschiffen, die Atomwaffenstaaten wollen ihre Bomben modernisieren statt sie endlich abzuschaffen, der INF-Vertrag ist gekündigt und aufgehoben. Und die Bundesregierung gibt sich alle Mühe, möglichst weit vorne mit dabei zu sein. Dafür geben sie dann auch richtig Geld aus, 45,2 Milliarden beträgt der Verteidigungshaushalt für 2020 laut Verteidigungsministerium. Das Geld braucht man zwar überall dringender, aber der Bundesregierung  ist die atomare Teilhabe wichtiger als das Wohl ihrer Bevölkerung.  Vorherrschaft in militärischen Dingen, das war schon immer das Ziel, seit mit Gründung der Bundesregierung Teile der alten Naziseilschaften wieder in Amt und Würden kamen und auch jetzt ist die EU-Aufrüstung ein wichtiges Projekt der Regierung. Umsonst hat man ja nicht die frühere Verteidigungsministerin als Präsidentin der  EU-Kommission nach Brüssel geschickt.

Die Regierung setzt auf Rüstung auch im Export, den sie in den ersten vier Monaten 2020 um 40% gegenüber dem Vorjahr erhöht hat. Da hält sie auch Corona nicht ab. Unter dem Deckmantel von Corona hat die Waffengret atomwaffenfähige Bomber bei ihren transatlantischen Kumpanen geordert. Diese Regierung schämt sich nämlich gar nicht und nutzt nämlich gerade was Rüstung angeht auch Corona für ihre Zwecke. Alles möglichst heimlich, Atombomber, bewaffnete Drohnen, die Deutschen sind nämlich trotz aller Propaganda überwiegend friedlich, sie wollen keine Nachrüstung und sie wollen auch keine Atombomben im Land haben. Dabei bemühen sich doch alle so, die bösen Russen und die bösen Chinesen an die Wand zu malen. Die Deutschen wollen einfach nicht in den Krieg ziehen, die immer mit ihrer German Angst… da hoffen jetzt wohl einige, dass sie der Heimatschutz endlich von was Besserem überzeugt… Der Heimatschutz, ja so was bekommen wir jetzt auch, am 1. April 2021 solls losgehen, „Dein Jahr für Deutschland“, die Waffengret eröffnet die Heimatfront.  Dabei ist Abrüstung der einzige Schutz für Deutschland, und nicht nur für Deutschland, sondern für die ganze Welt, und wenn die Bundesregierung so gern vorn dran sein möchte, dann doch mal hier.

Deshalb fordern wir, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, keine Atombomber und keine Drohnen anschafft und die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland beendet. Die Militärbasen der USA müssen geschlossen werden und die Rüstungsbetriebe in zivile Firmen umgewandelt. Die Bundeswehr muss von allen Auslandseinsätzen abgezogen werden. Die Bundesregierung muss auf die anderen Länder einwirken, damit auch diese auf Frieden und Abrüstung setzen.

Es gab im Friedensforum Diskussionen wegen der These „es gibt keinen gerechten Krieg“. „Wie ist es mit Freiheitskämpfen? Darf man sich nicht mehr wehren?“ Ich verstehe die Kritik gut, Selbstverteidigung steht für mich auch auf einem andern Blatt. Aber leider ist es inzwischen so, dass die Mächtigen auch Freiheitskämpfer sofort für ihre Zwecke benutzen, wie die USA z.B. in Syrien so erfolgreich vorführen.  Die UNO  muss wieder zu dem gemacht werden, wofür sie gedacht war, eine Organisation, die bei Konflikten der Völker vermittelt, und im Notfall Blauhelme zu schicken als Schutz statt die Menschen   zu bewaffnen.   Auf den Heimatschutz allerdings können wir gut verzichten, wenn wir dafür endlich die Welt und das Leben darauf schützen.

Wenn wir allerdings so weitermachen, dann könnte es sein, dass wir bald überhaupt nichts mehr machen können.

 

Kranzniederlegung 5.8.

Zur Kranzniederlegung gab es eine Rede von uns:

Hiroshima und Nagasaki sind jetzt 75 Jahre her und die Menschheit hat immer noch nichts gelernt. Ganz im Gegenteil, gerade wird wieder gerüstet was das Zeug hält, obwohl wir das Geld doch viel dringender woanders brauchen würden. Die Schulen in Fürth, das Klinikum und der ÖPNV könnten etwas von dem Geld z. B. ganz gut vertragen.

Nun kann man natürlich sagen, ja toll, das Geld hätten wir schon gern, aber was sollen wir machen? Militär ist Bundessache, da dürfen die Städte nicht mitreden.

Offiziell stimmt das schon, aber es gibt natürlich trotzdem Möglichkeiten. Z.B. kann man die Stadt zur atomwaffenfreien Zone erklären, bei Manövern ein Durchfahrt- und Überflugverbot verhängen und generell jede Militäraktion in und um Fürth untersagen. Selbst wenn das nur symbolisch ist, es bringt das Thema ins Gespräch und man kann für andere Städte zum Vorbild werden und vielleicht sogar den Städtetag zu einem Statement für Abrüstung bringen.
Die Stadt muß Rüstungsbetriebe draußen lassen, das knappe Gewerbegebiet  kann man sinnvoller nutzen, und bereits vorhandene Betriebe kann man im Sinne von Rüstungskonversion beraten.

Und jeder Stadtrat und jede Stadträtin kann über die Parteizugehörigkeit auf die eigene Partei Einfluss nehmen. Dank des neoliberalen Tempels neben dem Rathaus verirren sich auch öfter die großen Rüstungsunterstützer und Kriegstreiber nach Fürth und werden von den Stadtoberhäuptern begrüßt, da kann man schon mal ein paar klare Worte sagen, auch wenn das nicht so gern gehört wird, so viel Mut muss sein.

Nicht zuletzt besteht die Möglichkeit, eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland zu gründen, um stattzur  Feindschaft  zur Völkerverständigung beizutragen. Sie sehen, auch eine Stadt kann eine ganze Menge tun. Lassen Sie uns damit anfangen und die anderen Städte werden nachfolgen.

Mayors for Peace

Am 8. Juli haben wir mit einer kleinen  Kundgebung das Fahne-Hissen für die Mayors for Peace begleitet.

In der FN gab es einen kleinen Beitrag dazu, HIER nachzulesen.

Alte Feuerwache

Zur Unterstützung von „Fürth Ort“ haben wir zusammen mit dem Sozialforum und der FEI einen Brief an die Verantwortlichen der Stadt geschrieben:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dr. Ammon, sehr geehrte Frau Lippert, sehr geehrte Damen und Herren StadträtInnen,

wie wir der Presse entnehmen konnten, steht die Umwandlung der alten Feuerwache infolge von Corona inzwischen auf wackeligen Füßen. Das würde bedeuten, dass die vielen politischen und sozialen Initiativen und Vereine Fürths weiterhin keine Räume zur Verfügung hätten. Eine solche Entscheidung würde das kulturelle und politische Leben in Fürth weiterhin enorm einschränken.

Wir fordern sie deshalb auf, das Konzept für die Feuerwache von „Fürth Ort“ umzusetzen. Es muss  ja nicht alles auf einmal passieren, aber es muss auf jeden Fall sofort nach Leerstand damit angefangen werden. Ein längerer Leerstand tut keinem Haus gut und bei einem Gebäude wie der Feuerwache riskiert man damit nur, dass es komplett herunterkommt und zu einem verfallenen Taubenschlag werden könnte, der das Stadtbild gerade an einer Hauptstraße enorm verschandelt.

Im Gegensatz dazu ist eine schnelle Nutzung durch Fürth Ort, wenn auch erst mal nur in Teilen, dem Erhalt des Gebäudes förderlich und stärkt die Kultur in Fürth.

8. Mai

Die Demo zum 8. Mai hat das Bündnis gegen Rechts organisiert. Eigentlich war ja ein großes Fest geplant mit Einweihung vom Denkmal für Rudolf Benario und Ernst Goldmann, aber Corona… also eine Demo am Platz der Opfer des Faschismus.

Hans Brenner hat gesprochen, sehr eindringlich, danach wurde ein Text von Esther Bejarano verlesen.

Von ihr gibt es auch eine Petition, denn der 8. Mai muss endlich ein Feiertag werden! HIER kann man unterschreiben.